Seminar zum Patentrecht, Markenrecht und Urheberrecht [SP 3]

10.5320

Dozenten

Beschreibung

Schwerpunkt 3
I. Patentrecht
1. Die Kosten des Patentnichtigkeitsverfahrens: Sind Umfang und Verteilung der Kostenlast mit dem Zweck der Popularklage vereinbar? (Vgl. BGH 27.6.2023, GRUR 2023, 1675 – Anzeigemonitor)
2. Der Begriff des Erfinders im PatG: Möglichkeit und Grenzen der Anwendung auf KI (BPatG Beschluss vom 11.11.2021- 11 W(pat) 5/21; GRUR-RS 2021, 50844 ¬ KI kein Erfinder; GRUR- Prax 2022, 259)
3. Funktion, Umfang und Rechtfertigung des Vorbenutzungsrechts als Schranke des Patentrechts (BGH 20.6.2023, GRUR 2023 1184)
4. Begriff, Funktion des Neuheitsbegriff und Grenzen der Neuheitsschädlichkeit am Beispiel der Vorveröffentlichung im Rahmen einer Arbeitsgruppe (BGH, Urteil vom 18.1.2022 X ZR 14/20; BGH GRUR 2022, 546 ¬ CQI-Bericht, GRUR-Prax 2022, 286)
5. Parallelimport von Medizinprodukten: Anwendungsbereich und Voraussetzungen der Erschöpfung nach Unionsrecht und nationalem Recht (OLG Frankfurt, Urt. v. 18.11.2021 – 6 U 173/20, GRUR 2022, 388 – URGO)
6. Anti-(Anti)-Suit-Injunctions (OLG Düsseldorf GRUR 2022, 318 – Ausländisches Prozessführungsverbot)
7. Öffentliche Zugänglichkeit, Stand der Technik und Geschäftsgeheimnis (BGH GRUR-RS 2022, 15520 – Oberflächenbeschichtung)
8. Prüfung des Rechtsbestands des Verfügungspatents in einstweiligen Verfügungsverfahren (EuGH GRUR 2022, 811 – Phoenix Contact/HARTING Deutschland)

II. Marken- & Kennzeichenrecht
9. Voraussetzung für die Erlangung einer Farbmarke und ihre Zuordnung (BGH 29.7.2021, MarkenR 2021, 371 - Goldhase III)

Im Sommersemester 2024 wird ein Seminar im Recht des Geistigen Eigentums (PatentR, MarkenR, UrhR) angeboten. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Bitte melden Sie sich (soweit noch nicht erfolgt) bis zum 14.04.2024 verbindlich im Lehrstuhlsekretariat (ls-mcguire@uos.de) unter Angabe von 2 Themen aus der obenangegebenen Liste an. Sie erhalten dann eine Bestätigung über die Anmeldung und das Ihnen zugeteilte Thema.
Sie können sofort mit der Bearbeitung beginnen. Da die Seminararbeit auch der Übung für die Studienarbeit dient, wird empfohlen, sich an der Bearbeitungszeit von einem Monat zu orientieren. Abzugeben ist die Arbeit spätestens bis zum 30.05.2024 im Lehrstuhlsekretariat.
Am Dienstag den 14.05.2024 findet eine Vorbesprechung für den Ablauf der Exkursion sowie zu den Details der mündlichen Präsentation der Arbeiten statt. Diese findet Anfang Juni als Blockveranstaltung in Osnabrück statt. Im Rahmen des Seminars sind eine Exkursion nach Karlsruhe und der Besuch einer Verhandlung beim Bundesgerichtshof geplant.
Für etwaige Rückfragen zum Seminar wenden Sie sich bitte an Alina Knaup (alknaup@uos.de).

Weitere Angaben

Ort: 44/E07
Zeiten: Termine am Dienstag, 14.05.2024 12:00 - 13:00
Erster Termin: Dienstag, 14.05.2024 12:00 - 13:00, Ort: 44/E07
Veranstaltungsart: Seminar (Offizielle Lehrveranstaltungen)

Studienbereiche

• Rechtswissenschaft > Zivil- und Zivilverfahrensrecht